Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

2. Aussenpolitik

93.085 Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI)
Neues Darlehen (Haus der Umwelt im Palais Wilson)
Fondation des immeubles pour les organisations internationales (FIPOI)
Nouveau prêt (Maison de l'environnement au Palais Wilson)

Botschaft: 20.10.1993 (BBl IV, 421 / FF IV, 433)

Ausgangslage

Um sein Interesse für die in Genf niedergelassenen und von den Vereinten Nationen abhängigen Umweltorganismen zu unterstreichen, schlägt der Bundesrat vor, das Angebot der Genfer Behörden anzunehmen, das Palais Wilson als "Umwelthaus" bereitzustellen. Die Eidgenossenschaft wird die Renovationskosten bis zu einem Höchstbetrag von 80 Millionen Franken - Teuerung inbegriffen - übernehmen.

Nach Abschluss der Arbeiten wird das Palais Wilson der FIPOI zur Verwaltung übergeben werden.

Verhandlungen

NR 15.06.1994 AB 1994, 1042
SR 15.06.1994 AB 1994, 680

Der ursprüngliche Kredit des Bundesrates wurde von der vorbereitenden Kommission auf 75 Millionen Franken gesenkt. Im Nationalrat wurde ein Rückweisungsantrag Moser (A, AG) abgelehnt. In beiden Räten wurde betont, wie wichtig die Ansiedelung internationaler Organisationen für die schweizerische Aussenpolitik sei. Der Nationalrat stimmte dem Kredit mit 105:18 Stimmen zu, der Ständerat mit 27:0 Stimmen.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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